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Schweinegrippe:Zwangsimpfungen ab July?

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Schweinegrippe: Zwangsimpfungen ab Juli?
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Impfstoff gegen Schweinegrippe möglicherweise bereits im Juli. Baxter International will Vakzin gegen Erreger A/H1N1 in Serie produzieren. Novartis kommt im September. Mehr als 30 Regierungen haben bei Novartis angegfragt, um den Grundstoff zur Herstellung der Schweinegrippe-Impfung zu erhalten.



Ein Impfstoff gegen die Schweinegrippe könnte bereits im Juli verfügbar sein. Der US-Pharmakonzern Baxter International teilte am Freitag mit, ein Vakzin gegen den Erreger A/H1N1 bereits in Serie zu produzieren. Über die Wirksamkeit und mögliche Nebenwirkungen gab es bisher keine Angaben.

Damit könnte mit Impfungen gegen die Schweinegrippe bereits früher beginnen. Laut Baxter könne der Wirkstoff bereits im kommenden Monat zur kommerziellen Verwendung zur Verfügung stehen. Ermöglicht werde die vergleichsweise schnelle Produktion und Auslieferung des Impfstoffs durch die Verwendung von Zelltechnologie bei der Entwicklung. Herkömmliche Impfstoffe werden mit Hilfe von Hühnereiern hergestellt. Die Produktion dauert hier üblicherweise sechs Monate.
Auch beim schweizer Pharmakonzern Novartis läuft die Impfstoff-Entwicklung auf Hochtouren. Das Pharma-Unternehmen will einen Impfstoff voraussichtlich im September oder Oktober auf den Markt bringen zu können.
Bislang haben mehr als 30 Regierungen bei Novartis angegfragt, um den Grundstoff zur Herstellung der Schweinegrippe-Impfung zu erhalten, das meldet die Nachrichtenagentur AFP. Das Unternehmen hatte Ende Mai vom US-Gesundheitsministerium bereits 289 Millionen Dollar (207 Millionen Euro) für die Entwicklung des Impfstoffs erhalten.
Zwangsimpfungen?
Die Regierung kann im Notfall einen Impfzwang anordnen. Eine entsprechende Möglichkeit sieht das Impfschutzgesetz vor. Darin heißt es u.a. in §20:
§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
[...]

(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.
Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden. Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden.

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